Bündnis 90/Die Grünen Schwabach

Antrag zum Thema: Entwicklung eines Muster-B-Planes für Vorhabensträger durch die Bauverwaltung in Zusammenarbeit mit den städtischen Fachbehörden zB. Tiefbauamt, Umweltamt

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Muster- B- Plan (Satzung, Begründung und Umweltbericht) einschließlich Durchführungsvertag zu entwickeln, damit alle B-Planausführungen von Vorhabensträgern gleich transparent und gleich übersichtlich und somit leichter vergleichbar sind.
Begründung: Die Verwaltung soll durch vorhabensbezogene B-Pläne eigentlich entlastet werden. Der Aufwand für die Verwaltung scheint jedoch gleichbeibend aufwändig zu sein, weil die Abstimmung zwischen der Verwaltung und dem Vorhabensträger schwierig und arbeitsintensiv ist. Auch für mich als Pflegerin für Umwelt und Naturschutz wäre dies beim Schreiben von Stellungnahmen eine wesentliche Erleichterung, wenn die Planvorlagen vor allem im Bereich des Ausgleichs gleich gestaltet wären. Ich bitte deshalb, ein Konzept zu entwickeln, nach dem vorhabensbezogene B-Pläne grundsätzlich gestaltet werden können. Ich bitte, mit anderen Kommunen (z.B. Nürnberg) zu diesem Thema Kontakt aufzunehmen und die besten Alternativen anderer Kommunen als Vorbild für das Schwabacher Konzept zu entwickeln, das dann jeder Vorhabenträger nach Vorlage ausfüllen kann bzw muss. Dies wäre zugleich auch ein Service für die Vorhabensträger, die dadurch eine Arbeitserleichterung erfahren.

Stadträtin Karin Holluba-Rau

Pflegerin für Umwelt und Naturschutz

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