Grüne Arbeitsgemeinschaft analysiert das Integrierte Klimaschutzgesetz Schwabachs

10.03.21 –

Am 26. Februar 2021 stand ein Bericht zur Umsetzung des 2011 verabschiedeten Integrierten Klimaschutzprogramms (iKSK) auf der Tagesordnung des Schwabacher Stadtrats. Anlass genug für den Arbeitskreis Klimaschutz durch Stadtentwicklung der Schwabacher Grünen, die vorliegenden Berichte auszuwerten und ein Resümee zu ziehen. Jutta Deinbeck hat dies für uns getan und uns die Ergebnisse präsentiert.

Die Bilanz fiel ernüchternd aus: Um den Vorgaben der EU zu entsprechen und den CO2-Ausstoß bis 2030 um 55% zu senken, müssten alle im iKSK ermittelten C02-Minderungspotenziale umgesetzt werden, das entspricht einer jährlichen Reduktion um ca. 5% bezogen auf 2011. Erreicht wurden nach eigenen Angaben bisher aber nur höchstens 1,91% pro Jahr. Das lässt noch viel Luft nach oben!

Gleichzeitig sind diese Zahlen jedoch wenig verlässlich, beruhen Sie doch im Wesentlichen auf Schätzungen, die zudem nicht den gesamten Zeitraum und alle umgesetzten Maßnahmen umfassen. Da die Maßnahmen meist als Bündel geschätzt wurden, ist bei einer nur teilweisen Erfüllung der Ziele zudem nicht klar, welcher Anteil der geplanten Einsparung tatsächlich erreicht wurde.

Auch die Datenlage bei den Klimaschutzindikatoren ist ungenügend: Obwohl 20 % des Verbrauchs auf den Energieträger Heizöl zurückzuführen ist, fehlen seit 2012 die Verbrauchsdaten (Quelle: Stadt Schwabach), sodass die Entwicklung bei diesem wichtigen Energieträger nicht nachvollzogen werden kann. Der Verkehr, der mit 32% (Quelle iKSK 2011) zum Energieverbrauch beiträgt, kommt in der Auswertung der Klimaschutzindikatoren überhaupt nicht vor. Wenngleich das wichtigste Ziel des Klimaschutzes die Reduzierung des CO2-Ausstoßes ist, werden die Klimaschutzindikatoren nur in Megawattstunden, nicht aber in Tonnen CO2 dargestellt. Zudem sind die letzten Zahlen aus dem Jahr 2018, so dass eine aktuelle Steuerungswirkung der Klimaschutzindikatoren nicht gegeben ist.

Eine Ursache für die geringe Einsparung im Vergleich zum Gesamt-Ausstoss von 299.000 t CO2 im Jahr 2011 sowie für die Wahl der Inikatoren dürfte sein, dass sich die Verantwortlichen der Stadt Schwabach bisher hauptsächlich auf Bereiche konzentriert haben, in denen der kommunale Einfluss am größten ist: bei den städtischen Liegenschaften, bei der Straßenbeleuchtung, dem ÖPNV sowie bei der Erzeugung Erneuerbarer Energien.

Hier wurden auch schöne Erfolge erzielt: von den ca. 8500 t CO2 (sehr grobe Schätzung auf der Basis des iKSK, S. 19 und 21) konnten bis zu 4600 t eingespart werden. Bis 2019 wurden zudem ca. 80.000 t CO2 durch die Produktion Erneuerbarer Energien eingespart. Auch wenn diese Zahlen aufgrund der Datenlage sehr vage sind, wird doch deutlich, dass die Stadt Schwabach ihren direkten Einfluss bisher gut genutzt hat.

Zwei Aufgaben sind somit in Zukunft besonders wichtig:

- die deutliche Verbesserung der Datenlage, um den Grad der Zielerreichung zeitnah überprüfen zu können sowie

- die stärkere Ausschöpfung der Potenziale im Bereich des Verkehrs und der privaten Haushalte.

Der Arbeitskreis Klimaschutz durch Stadtentwicklung gibt Impulse, entwickelt Konzepte und speist Best-Practice-Beispiele aus vergleichbaren Kommunen in die Diskussion ein und will so einen wichtigen Beitrag zu einer klimaschutzorientierten Stadtpolitik leisten.

Dazu brauchen wir möglichst viele Mitwirkende und freuen uns daher auf Dein Kommen!

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Grüne Forderungen | Stadtpolitik

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