Nach der für die Grünen erfolgreichen Landtagswahl mit dem besten, in Bayern jemals erzielen Ergebnis, standen die letzten Wochen bereits im Zeichen der Bundestagswahl im kommenden Jahr.

Im Mittelpunkt des (Medien-)Interesses war beim Bundesparteitag in Erfurt, an dem für den Kreisverband Schwabach Sascha Müller und Bernhard Spachmüller teilnahmen, natürlich die Wahl des Bundesvorstands. Claudia Roth und Cem Özdemir wurden bekanntlich mit beachtlicher Zustimmung von etwa 80 % wieder- bzw. neugewählt. Doch auch inhaltlich wurden Akzente gesetzt, die sich im Handeln der Schwabacher Grünen zeigen werden. Insbesondere ist hier die Energiepolitik zu nennen. Dem Festhalten an Atomtechnik und Kohleverbrennung zur Stromerzeugung wurde eine eindeutige Abfuhr erteilt. Klare Forderung ist der Mix aus Energieeffizienz, Energieeinsparung und Ausbau der Erneuerbaren Energien (z.B. durch Offshore-Windenergie). Vor diesem Hintergrund werden die Schwabacher Grünen weiterhin die Beteiligung der Stadtwerke am umstrittenen Kohlekraftwerk in Lubmin bei Greifswald bekämpfen.

Ebenfalls gefordert wurde ein Konjunkturprogramm, das die energetische Sanierung von Gebäuden unterstützt. Einerseits werden Klima- und Energieziele gefördert, andererseits Arbeitsplätze des heimischen Mittelstands und des Handwerks vor Ort gesichert. Auch die Schwabacher Grünen positionieren sich damit klar auf der Seite des regionalen Gewerbes. Ein Konjunkturprogramm, das die Autokonzerne unterstützt und dabei nicht zwischen Spritfressern und klimaverträglicheren Modellen unterscheidet, ist abzulehnen.

Insgesamt wurden beim Parteitag 26 Beschlüsse verabschiedet, von der Friedenspolitik in Afghanistan über zukunftsfähigen Datenschutz bis zum Schutz der heimischen Bienen.
Alle Beschlüsse finden Sie HIER.

Im regionalen Bereich gab es kürzlich ebenfalls einige Weichenstellungen. Turnusmäßig wurde bei der Delegiertenversammlung der mittelfränkischen Grünen in Nürnberg (Teilnehmer für Schwabach: Maximilian Voit und Sascha Müller) ein neuer Bezirksvorstand gewählt, der sich zusammensetzt aus Birgit Raab (Weidenbach), Julia Baßler (Erlangen), Thomas Ganserer (Nürnberg) und Klaus Loris (Markt Erlbach).

Auf der Tagesordnung der Bezirksversammlung stand weiterhin, einen mittelfränkischen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl zu bestimmen. Die Wahl fiel auf Uwe Kekeritz (Uffenheim), der trotz der Probleme bei Klima, Energie, Finanzwesen und Wirtschaftskrise, keine Depressionsstimmung verbreiten möchte. Vielmehr will er aufzeigen, dass die grünen Konzepte und  Lösungsstrategien der bessere Weg sind - und damit liegt er mit den Schwabacher Grünen auf gleicher Wellenlänge.
Mehr zum Bezirksverband Mittelfranken finden Sie HIER.

Im Wahlkreis Nürnberg-Süd, dem auch Schwabach angehört, tritt Birigit Raab als Direktkandidatin für die Grünen an. Birgit Raab war Listenführerin der Grünen bei der Bezirkstagswahl. Im September wurde sie zum drittenmal in den Bezirkstag gewählt. Sie ist Mitglied im Parteirat der bayerischen Grünen und viele Jahre im Bezirksvorstand tätig. Die 44-jährige Dipl.-Agraringenieurin (FH) ist freiberuflich als Beraterin und Seminarleiterin tätig. Ihr größter politischer Wunsch ist es, die Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Triesdorf zu erhalten und auf ökologischen Landbau umzustellen. Die Schwabacher Grünen freuen sich auf die Zusammenarbeit mit Birgit Raab im nächsten Wahlkampf und werden ihr Gelegenheit geben sich der Schwabacher Bevölkerung vorzustellen.


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