Pressemitteilung zur Kommunalwahl vom 2. März 2008

Die Kreisversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Schwabach kommentiert den Ausgang der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahl und der Stadtratswahl wie folgt:

  1. Die Grünen sind deutlich - und seit mittlerweile 24 Jahren im Stadtrat etabliert - die dritte politische Kraft in Schwabach. Der Stimmanteil von 7,5 % für Dr. Oeser zum OB und der hohe Stimmanteil von 11,8 % zum Stadtrat zeigen dies eindrucksvoll.
  2. Durch das, auch für Grüne im bayernweiten Vergleich, weit überdurchschnittlich gute Ergebnis belegen die die Grünen ihre große Verankerung in der kreisfreien Stadt Schwabach.
  3. Dem Oberbürgermeisterkandidaten und Fraktionsvorsitzenden Dr. Oeser wird als grüner Trumpf für das doppelt gute Ergebnis, zur OB-Wahl, wie zur Stadtratsliste, gedankt. Der Ausgang der Wahl vom Sonntag ist auch weiter Verpflichtung für den vollen Einsatz in den kommenden Jahren für den Kreisverband, wie auch die neue, erweiterte Fraktion.
  4. Die Grünen können ihren Stimmenanteil um ein Drittel ausbauen und ihre Fraktion, auch durch die Listenverbindung mit der ödp, von drei auf sechs Personen verdoppeln. So eine kommunalpolitische Verstärkung gab es seit Jahrzehnten nicht in Schwabach.
  5. Mit kompetenten Vertreterinnen und Vertretern, vor allem mit den grünen Schwerpunkten Umwelt, Kultur, Zivilgesellschaft und Sozialem, ist die Fraktion auch personell optimal besetzt.
  6. Mit vier Frauen und damit der Mehrheit in der Fraktion zeigen die Grünen-Wählerinnen und Wähler, dass Frauen in der Politik bei den Grünen erfolgreich sein können.
  7. Auch wenn wir nicht in die Stichwahl zur/m OB gekommen sind, so hat für uns das aktive Wahlrecht auch für den 16. März eine erhebliche Bedeutung. Wir ermuntern alle Grünwähler/innen auch am 16. März zur/m OB zur Wahl zu gehen. Die geringe Wahlbeteiligung vom 2.3. wird von uns Grünen sehr kritisch gesehen. Durch mehr Bürgereinbeziehung über die kommenden sechs Jahre ist auch der Stadtrat aufgerufen, die Distanz zu immer größeren Teilen in der Bevölkerung zu reduzieren.
  8. Die Grünen Wählerinnen/r werden in eigener Abwägung ihre Stimme abgeben. Eine Empfehlung der Partei zur Neubesetzung der Position des OB wird nicht ausgesprochen.
  9. Wir Grüne wollen nach dem 16.3. mit der neuen Person an der Stadtspitze und dem neuen Gesamtstadtrat gemeinsam unsere gestiegene Verantwortung zu einem neuen Aufbruch in der Stadt für 2008-2014 ausüben.



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