Die Schwabacher Grünen haben für die nächste Stadtratssitzung am 30.09. einen Antrag zur Erstellung eines kommunalen Klimaschutz- und Energiewendekonzeptes für Schwabach gestellt. Damit erneuern die Bündnisgrünen Ihre Forderungen aus dem Dringlichkeitsantrag vom 18.März dieses Jahres. In diesem Eilantrag der Grünen wurde neben der atomstromfreien Energieversorgung der Stadt Schwabach ein tragfähiges und ganzheitliches Energiewendekonzept eingefordert. Eine Antwort hierzu steht bis heute aus.

Bürgermeister Dr. Roland Oeser verdeutlicht die Dringlichkeit einer Stadtratsentscheidung für die Erstellung eines solchen Konzeptes. „Im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative stellt das Bundesumweltministerium /BMU) umfangreiche Fördermittel bereit. Gefördert wird vor allem die Erstellung von kommunalen Klimaschutzkonzepten mit bis zu 80% der Erstellungskosten.  
Der nächstmögliche Antragszeitraum beim BMU hierfür ist vom 01.Januar – 31.März 2012. Damit die Stadt Schwabach diese Fördergelder in Anspruch nehmen kann, ist es allerdings notwendig, dass die erforderlichen Unterlagen in diesem Zeitfenster eingereicht werden. Da nicht gewährleistet ist, dass die  Förderung auch nach dem 31.März 2012 noch gezahlt wird ist es dringend erforderlich zu handeln und ein Klimaschutzkonzept jetzt auf den Weg zu bringen.“

Neben der Möglichkeit einen Großteil der Kosten erstattet zu bekommen, weist Andreas Hammerbacher von den Schwabacher Grünen darauf hin, dass sich die Stadt Schwabach auch im Rahmen ihrer Mitgliedschaften im „Klimabündnis der Energieregion“ sowie im „Energiebündel-Roth-Schwabach e.V“. zum Erreichen der Ziele dieser Bündnisse verpflichtet hat. Neben dem Ausstieg aus der Versorgung mit Atomenergie umfassen diese Ziele u.a. den Umbau der Energieversorgung hin zu 100% Erneuerbaren Energien, bevorzugt regional, Energieeinsparung und Energieeffizienz, Reduzierung der CO2-Emissionen sowie den Strukturwandel in Richtung ökologisches Wirtschaften, Klima- und Ressourcenschutz. „Es ist an der Zeit, dass den Bekenntnissen zu den Zielen nun ganz konkrete und intensive Bemühungen zur Umsetzung erfolgen, sonst ist die Glaubwürdigkeit dieser Mitgliedschaften nicht gegeben“, so Hammerbacher.

Auch in Bezug auf die kommunale Finanzsituation ergeben sich große Möglichkeiten, da der Löwenanteil aus den Fördertöpfen des BMU kommt. Der von der Stadt Schwabach zu tragende Eigenanteil lässt sich über Einsparungen im Energieverbrauch der städtischen Liegenschaften schnell wieder ausgleichen.

Mit der Bilanzierung der CO2-Emissionen „Endenergiebilanz der Stadt Schwabach“ aus dem Jahr 2008 verfügt die Stadt Schwabach bereits über grundlegenden Daten und erfüllt damit zu großen Teilen die Voraussetzungen des BMU für eine Förderung.  Vor allem die Schwabacher CSU könne im Stadtrat beweisen, dass sie es mit ihrem Energiewendekonzept der bayerischen Landesregierung ernst meint und eine schnelle Entscheidung zugunsten eines Klimaschutzkonzeptes im Stadtrat herbeiführen, so Grünen-Stadträtin Holluba-Rau.



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