Redebeitrag unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Neunhoeffer zum CSU-Antrag auf kostenfreie PKW-Parkplätze an Samstagen Es ist schon ein großer Spannungsbogen: zu Beginn der Stadtratssitzung beschließen wir die Ausschreibung der Stelle der Klimaschutzreferentin. Und es freut…
Die Rahmenbedingungen für Maßnahmen, mit denen dem Klimawandel entgegen gewirkt werden soll, legt die „große Politik“ fest, beispielsweise Energieeinsparziele oder das Pariser Klimaabkommen. Die Umsetzung bleibt den Kommunen überlassen, leider häufig ohne Hilfestellungen aus…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiß, Die Fraktion der GRÜNEN stellt hiermit folgenden Antrag, zu behandeln im nächsten Bauausschuss am 16.03.2021. Der B-Plan S-111-12 und das gesamte Bauvorhaben im Bereich Dillinghofweg/Uigenauer Weg ist daraufhin zu prüfen, ob…
Antrag zu PV-Pflicht auf Neubauten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiß, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Stadtrat möge beschließen: Auf allen ab 01.01.2021 neu errichteten Wohn- oder Gewerbegebäuden sind die Bauherren zu verpflichten, eine Anlage zur…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiß, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtspitze nimmt Gespräche mit der Autobahndirektion Nordbayern und der Stadtwerke Schwabach GmbH auf, mit dem Ziel, den neu erstellten Lärmschutzwall…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiß, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Beantwortung folgender Fragen, entweder schriftlich oder im nächsten Bauausschuß, nicht öffentlicher Teil, als Information für alle Fraktionen. Anfragen zur Bebauung Lindenbachstraße Auf…
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]