Bündnis 90/Die Grünen Schwabach

18.09.26 –

Dienstag, 29.09. | 19:00 Uhr | Bürgerhaus, Königsplatz 33a, Schwabach

Zu Gast ist Charlotte Eichler, Juristin und Mitautorin des AfD-Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF).

Das rund 1.500-seitige Gutachten ist die bislang umfangreichste juristische Untersuchung der AfD. Acht Expert*innen für Verfassungsrecht, Rechtsextremismus und Datenanalyse haben über 13 Monate mehr als drei Millionen öffentlich zugängliche Texte ausgewertet – nach den strengen Maßstäben, die das Bundesverfassungsgericht in früheren Verbotsverfahren angelegt hat. Zwei unabhängige Staatsrechtler*innen haben die wissenschaftliche Qualität und Ergebnisoffenheit der Untersuchung bestätigt.

Das Ergebnis: Die AfD ist laut Gutachten verfassungswidrig. Sie ist von einem rassistischen Weltbild geprägt und arbeitet planmäßig gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Politische Gegner*innen sollen strafrechtlich verfolgt und schon jetzt eingeschüchtert werden. Die Menschenwürde von vier Gruppen wäre laut Gutachten besonders bedroht: Deutsche mit Migrationsgeschichte, Muslim*innen, Schutzsuchende sowie trans- und nicht-binäre Personen.

Wir wollen das Gutachten vorstellen und mit euch diskutieren: Wo verlaufen die rechtlichen Grenzen unserer Demokratie – und wo ihre politischen?

Der Eintritt ist frei, alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit euch!