21.03.2020

Mitteilung zur Stichwahl


Die Schwabacher Grünen wünschen sich einen Oberbürgermeister, der erkannt hat, dass konsequenter Klimaschutz das zentrale Thema unserer Zeit und damit auch für Schwabach ist. Deshalb sollte er entschlossen und zukunftsweisend handeln.

Eine geeignete Maßnahme wäre die Neubesetzung eines Referats in der Stadtverwaltung. In dessen Aufgabenbereich sollte die inhaltliche Umsetzung des Klimachecks fallen. Weiterhin sollten dazu gehören die Umsetzung der Mobilitätswende, der Themenbereich Umwelt- und Artenschutz, Stärkung der regionalen Wirtschaftskreisläufe sowie der Ausbau dezentraler, regenerativer Energieversorgung (u.a. mit Einrichtung eines Photovoltaik-Katasters). Damit eine nachhaltige Stadtentwicklung finanzierbar ist, braucht es eine Schwerpunktsetzung im städtischen Haushalt.

Dieser Schritt wäre zukunftsweisend und könnte der Herausforderung, vor der unsere Stadtgesellschaft steht, wirkungsvoll begegnen.

Der Kandidat der SPD ist bereit, den von den Grünen vorgeschlagenen Weg mitzugehen.

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Nachtrag vom 24.03.2020 aufgrund der Äußerungen der CSU Schwabach:


Die CSU Schwabach und ihr Vorsitzender, Karl Freller, haben Recht: die Verteilung von Rathausposten im Hinterzimmer zwischen einzelnen politischen Parteien ist nicht angebracht, dafür sollte niemals – nicht nur jetzt – die Zeit sein.

Wäre es so, dann wäre deren Ton der moralischen Entrüstung richtig angebracht.
Was aber ist geschehen?

Die Schwabacher Grünen haben sich nach der Kommunalwahl mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD und der CSU zu Gesprächen getroffen und die Entwicklung Schwabachs in den nächsten Jahren erörtert. Einigkeit bestand darüber, dass parteiübergreifendes Handeln der demokratischen Parteien bei vielen kommunalpolitischen Themen in Schwabach gute Tradition hat.

Die Schwabacher Grünen nehmen aus Verantwortung für die Zukunft Schwabachs, wie im Wahlprogramm formuliert, den konsequenten Klimaschutz in den Blick und betrachten dabei auch die Strukturen der Stadtverwaltung. Das ist konkretes kommunalpolitisches Handeln. Sie machen einen Vorschlag für die Ausgestaltung eines Referates im Rathaus. Das ist ein konkreter Beitrag zur inhaltlichen Aufstellung der Stadtverwaltung in den kommenden Jahren. Die Initiative hierfür haben die Schwabacher Grünen in maximaler Öffentlichkeit vorgestellt, mit einer Presseerklärung im Schwabacher Tagblatt und auf den Plattformen der sozialen Medien im Internet. Um Posten und Personen geht es dabei nicht. Dass die Schwabacher SPD diesen Vorschlag der Grünen unterstützt, ist ein wertvoller Beitrag für ein zukunftsfähiges Schwabach.

Schwabach steht derzeit vor einer großen, gemeinsamen Herausforderung, die Corona-Krise und deren Folgen zu bewältigen: Mit allen Kräften durch vernünftiges Handeln einen Beitrag für die Gesundheit aller zu leisten, den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft und damit aller Menschen zu unterstützen, der Schwabacher Wirtschaft durch Solidarität beizustehen.







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