Schwabach, 01.07.2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet folgenden Antrag vor der Sommerpause auf die Tagesordnung des Stadtrats zu stellen:

Kommunaler Klimacheck für Schwabach

Künftige Sachvorträge und Beschlüsse im Stadtrat sowie in seinen Ausschüssen enthalten eine Abschätzung ihrer Auswirkungen auf den Umwelt-, Klima- und Artenschutz. Diese wird in die Übersicht der Beschlussvorschläge analog der Abschätzung der finanziellen Auswirkun-gen von Beschlüssen aufgenommen.

Das Informationsportal „Klimaschutz in Schwabach“ und Klimaschutzkampagnen werden aktualisiert und intensiviert.

Im Stadtblick wird regelmäßig über die Weiterentwicklung des kommunalen Klimaschutzes berichtet.


Begründung:

Seit 1992 ist die Stadt Schwabach Mitglied des Klimabündnisses der europäischen Kommunen in Partnerschaft mit indigenen Völkern der Regenwälder.

Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl wird vom Bayerischen Rundfunk am 04.05.2019 wie folgt zitiert: „Was man aber brauche sei konsequentes Handeln zum Klimaschutz und das Engagement auf allen Ebenen, auf der Ebene der Bürger, der Kommunen, des Landes und des Bundes.“

Vorgaben des Pariser Klimaschutzabkommens (2015) mit dem Ziel, die Erderwärmung deutlich unter 2 Grad zu begrenzen, können nur erreicht werden, wenn in den Kommunen ein Beitrag des konkreten Handelns geleistet wird.

Ein erster Schritt ist ein kommunaler Klimacheck. Die Kommune nimmt damit ihre Rolle als Vorbild für das Handeln ihrer Bürgerinnen und Bürger wahr und leistet ihren Beitrag zur praktischen Umsetzung von Klimaschutz als einem zentralen ökologischen und sozialen Zukunftsthema.

Etliche Kommunen in der Bundesrepublik haben mittlerweile parteiübergreifend den Klimacheck in ihr kommunalpolitisches Handeln aufgenommen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Neunhoeffer, Fraktionsvorsitzender

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