Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Behandlung des folgendem Antrag in der kommenden Stadtratssitzung

Dringlichkeitsantrag

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Stadtrat Schwabach fordert die Geschäftsleitung der Stadtwerke Schwabach mit Nachdruck auf:

• umgehend ein Szenario zur atomstromfreien Energieversorgung der Stadtwerkskunden vorzulegen und damit den verbindlichen  Ausstieg aus der Stromversorgung mit Atomstrom einleiten.
• Produktangebote für echten Ökostrom (Förderung von EEG-Anlagen) für Privat- und Firmenkunden zu fairen Preisen vorzulegen und den Neubau regionaler Anlagen zu fördern.
• ein tragfähiges und ganzheitliches Konzept zur Energiewende zu erstellen und dessen  Umsetzung zeitnah einzuleiten, mit dem Endziel die Energieversorgung zu 100% aus Erneuerbaren Energien zu decken, damit eine zukunftsfähige Energieversorgung für Schwabach dauerhaft gewährleistet werden kann.

Begründung:
Die tragischen Ereignisse in Japan zeigen allen sehr deutlich, dass die Kernenergie durch den Menschen nicht beherrschbar ist.
Deshalb steht auch die  Stadt Schwabach in der Pflicht, sofort eine Abkehr von der Atomtechnologie einzuleiten.

Aber nicht nur die Atomkatastrophe von Fukushima erfordert ein konsequentes und schnelles Handeln, sondern auch die Verantwortung, die die Stadt Schwabach im Rahmen ihrer Mitgliedschaft im Klimabündnis  als auch mit dem Beitritt in den Verein Energiebündel-Roth-Schwabach eingegangen ist. Damit hat sich die Stadt Schwabach zu den konkreten Zielen dieser Bündnisse bekannt, die neben dem Ausstieg aus der Versorgung mit Kernenergie auch den Umbau der Energieversorgung hin zu 100% Erneuerbaren Energien sowie die Reduzierung der CO2-Emissionen beinhalten.

Aufgrund der Ereignisse in Japan hat die Umsetzung der Verpflichtung an Brisanz gewonnen und muss auch auf Grund der geplanten vorläufigen Abschaltung deutscher Atomkraftwerke sofort angegangen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr Roland Oeser, Klaus Neunhoeffer, Karin Holluba-Rau, Almut Churavy, Sabine Weigand, Petra Novotny
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 91126 Schwabach

zurück