So verteidigt man Europa


SCHWABACH — Europa befindet sich in einem Abwehrkampf. Es geht um nicht weniger als die Demokratie. Aber einfache Lösungen – etwa Abschottung oder Rückbesinnung auf den Nationalstaat – sind nicht die Sache von Barbara Lochbihler. Die Grünen-Abgeordnete im Europa-Parlament war zu Gast im Schwabacher Bürgerhaus.

Lochbihler kennt sich aus mit den Krisen der Welt. Menschenrechte, Migration, Gerechtigkeit – das sind ihre Themen, zumal sie vor ihrer Zeit im EU-Parlament zehn Jahre lang Chefin der Deutschland-Sektion von Amnesty International war. Im Bürgerhaus spricht sie über die Krise der Europäischen Union.

Die Demokratie müsse gegen Rechtspopulisten verteidigt werden, und zwar nicht mit einfachen Lösungen, denn Europa sei eben kompliziert. Ein Stichwort, das bei Lochbihler immer wieder fällt, ist Glaubwürdigkeit. Um die wieder herzustellen müsse man an Europa arbeiten, Europa auch kritisieren und Politik für Menschen machen, die zu den Abgehängten des Kontinents zählen. So weit, so gut, findet eine Zuhörerin, aber geht das noch konkreter?

Gerade wenn Lochbihler konkret wird, ist sie am stärksten. Sie fordert etwa eine Jugend-Garantie. Junge Menschen, die ihre Schule abgeschlossen haben, sollen – garantiert – in weniger als vier Monaten einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz haben. „Das geht, wenn es politisch gewollt ist!“ Ein anderes Beispiel: Rechtspopulisten wünschten sich den Rückzug in die überschaubare Welt der Nationalstaaten. „Diese Welt hat es nie gegeben“, kontert Lochbihler. Man könne internationalen Problemen nicht Herr werden ohne die europäische Zusammenarbeit. Oder das Thema Flucht. „Europa hat mit dem Mittelmeer die tödlichste Grenze der Welt erschaffen. Das stimmt nicht mit unseren Grundwerten überein.“ Es müsse legale Fluchtrouten geben, nicht Pakte mit autoritären Regierungen, um Flüchtlinge von Europa fernzuhalten. Derzeit werde etwa mit dem Präsidenten des Sudan verhandelt. „Dabei besteht gegen den Präsidenten des Sudan ein internationaler Haftbefehl.“

Viel Zeit für Fragen
Lochbihler legt den Finger in die Wunden europäischer Politik. Dabei lebt sie das vor, was sie predigt: Geduld, Sachkenntnis, Diplomatie. Denn die rund 40 Schwabacher sind nicht nur gekommen, um zuzuhören. Lochbihler nimmt sich sehr viel Zeit für Fragen des Publikums und betont die positiven Seiten ihrer täglichen Arbeit, die kleinen Erfolge.

So ist es auch ein positiver Moment, der an diesem Abend besonders in Erinnerung bleibt: Ein junger Zuhörer beklagt als ehemaligerHauptschüler die mangelnde politische Ausbildung auf diesem Schulzweig. „Uns wurde nicht einmal gesagt, wohin wir gehen müssen, um zu wählen.“ Er selbst allerdings begann nach seiner Schulzeit, sich für die großen Zusammenhänge zu interessieren und engagiert sich jetzt bei Amnesty. Ein ermutigendes Beispiel auch für Lochbihler. Die jungen Menschen zur Partizipation zu bewegen, das ist schließlich genau das, was ihr besonders am Herzen liegt.



© Text und Foto: Thomas Correll - SCHWABACHER TAGBLATT




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