Schwabach (bgr)Auch wenn heute die politische Stadtratsarbeit der Grünen vielseitig und vielschichtig ist, ihr ureigenstes Thema ist und bleibt die Umwelt und Naturschutzpolitik. So ist es selbstverständlich, dass die Pflegschaft für Umwelt und Naturschutz im Stadtrat von der Grünen Stadträtin Karin Holluba-Rau während der zuende gehenden Wahlperiode geradezu vorbildlich und gewissenhaft wahrgenommen wurde. Der regelmäßige Kontakt zum Umweltschutzamt und vor allem von der dortigen zur Unteren Naturschutzbehörde war und ist selbstverständlich.

Und auch in Wahlkampfzeiten wird der Kontakt beibehalten, sodass diesmal das Gespräch mit Rechts- und Umweltreferent Rainer Schmitt Thimmermans und dem Umweltschutzamtsleiter Markus Baumeister stattfand. Von Seiten der Grünen informierten sich OB-Kandidat Dr. Roland Oeser, die Stadträtin und Pflegerin für Umwelt und Naturschutz Karin Holluba-Rau und der Stadtratskandidat Bernhard Spachmüller.

Wichtigstes Thema war die Einrichtung eines Ökokontos. Seit einigen Jahren muss auf Grundlage des Baurechtes und des Naturschutzrechts bei Überplanung und Neubebauung von Flächen zur Erhaltung der Natur und damit unserer Lebensqualität ein Ausgleich für den Eingriff in Natur und Landschaft durch die zu überbauenden Flächen geschaffen. Dieser Ausgleich muss im naturräumlichen Zusammenhang stehen, also möglichst artgleich und ortsnah erfolgen, und muss zumindest zeitnah mit dem Eingriff erbracht werden.

Möglich ist, dass Ausgleichsflächen bereits im Vorfeld durchgeführt werden. Die entsprechende Aufwertung von Flächen kann dabei in einem sog „Ökokonto“ erfasst werden, von dem dann bei künftigen, dringenden Eingriffen „abgebucht“werden kann. Dadurch könnten der Naturschutz und die Investoren, selbst die Stadt als Investor, profitieren. Eine schnelle Realisierung von zusammenhängenden Natruschutzmassnahmen wäre möglich.

Dass Boden inzwischen eine der knappsten Ressourcen ist, wird gerade bei dem begrenzten Raum in und um Schwabach mehr als deutlich. Die erfreulicher Weise noch immer in und um Schwabach existierende Landwirtschaft fürchtet nach Ansicht der Grünen zu Recht durch dem Verlust von Pachtflächen um ihre Existenz. Die wachsende Konkurrenz zwischen Boden für Energiepflanzen und Nahrungsmittel erhöht zusätzlich den Druck auf den Bedarf von Flächen. So fordert OB-Kandidat Roland Oeser, dass trotz der Gefahr von steigenden Preisen für Boden offensiv ein Ökokonto als Reserve für Ausgleichsmaßnahmen eingerichtet wird, damit bei Entscheidungen für schnelle Bauvorhaben auf solche zurückgegriffen werden kann.

Frau Holluba-Rau zeigte auf, dass ihrer Meinung nach der Druck auf die Ressource Boden inzwischen schon so intensiv ist, dass Landschaftspflegeverband, der Naturschutzfond, und Ökokonto als Konkurrenten um Naturschutzflächen auftreten müssen. Immer öfter wird inzwischen bei Ausgleichsflächen auch auf Flächen im Landkreis zurückgegriffen. Dies mag zwar rechtlich in Ordnung sein, da der naturräumliche Zusammenhang nicht an den Stadtgrenzen endet. Es erschwert jedoch die Überprüfbarkeit des notwendigen Ausgleichs und kommt nicht den Menschen in Schwabach unmittelbar zu gute.

So fordern die Grünen: Ausgleich kann nur mit und nicht gegen unsere Landwirte gemacht werden. Diese müssen an der Pflege der Flächen beteiligt und als Landschaftspfleger bezahlt werden, wenn Landwirtschaft und Ausgleich langfristig funktionieren und bezahlbar bleiben soll.

Lärmminderung war das zweite Thema, das im Mittelpunkt der Gespächsrunde stand. Seitens Schmitt-Thimmermanns und Baumeister wurde erläutert, dass sich zwar Vorschriften und Zuständigkeiten zur Lärmkartierung im Vergleich zu dem bereits vor mehr als zehn Jahren als Modellprojekt des Freistaates Bayern in Schwabach erstellten Lärmminderungsplan geändert hätten, dies aber logischer Weise keinen Einfluss auf die tatsächliche Lärmproblematik und die Lärmquellen habe. Schwabach ist mit seiner vorhandenen Lärmkartierung im Vergleich zu anderen Stellen hervorragend aufgestellt. Aber auch dies kann an der Lärmproblematik nichts ändern. Unsere größte Lärmquelle ist und bleibt der Verkehr und lässt sich nur bedingt und vor allem nur langfristig lösen. Im Wesentlichen verbessert werden konnte bereits die Verkehrslärmproblematik mit dem S-Bahn-Bau und dem damit verbundenen Lärmschutz entlang der Bahnlinie. Auch mit dem Ausbau der Autobahn und die damit verbundenen Lärmschutzmaßnahmen werden erhebliche Verbesserungen verbunden sein. Im Bereich der innerörtlichen Straßen bietet sich die Gelegenheit zu mehr Lärmschutz in der Regel nur, wenn Straßen neue Beläge erhielten oder in Form von deutlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen. So wird weiterhin zu kontrovers zu diskutieren sein, ob wir unser geschichtsträchtiges Kopfsteinpflaster gegen leisere Straßenbeläge tauschen sollten.

Besonders intensiv aber beschäftigen sich die Grünen nun auch schon seit Jahren mit dem Thema Klimaschutz, der inzwischen in aller Munde ist. Von Karin Holluba-Rau wurde in diesem Zusammenhang besonders beklagt, dass man dem Thema Klima durchaus große Brisanz zumisst, wenn es im Rahmen der weltweiten Problematik diskutiert wird, es jedoch kaum Thema ist, wenn ortsnahe klimarelevante Flächen zerstört werden. Seitens Schmitt-Thimmermanns wurde darauf verwiesen, dass die Stadt erst kürzlich eine Klimaschutzbilanz sowie einen Klimaschutzfahrplan in Auftrag gegeben hat. Auf dieser Basis werden dann die kommunalpolitischen Weichen zu stellen sein. Aus Sicht der Grünen sollte vor allem im Bereich der Bauleitplanung, beim Beschaffungswesen und bei der Beratung in der Verwaltung sowie bei Beratung von Privatpersonen dem Thema Klima mehr Beachtung geschenkt werden. Ansonsten konnten auch die Grünen bestätigen, dass in Schwabach sich manches in Sachen Klima tut, z.B. mit der Biomüllvergärungsanlage, den Bürgersolaranlagen, der Deponiegas- und die Klärgasnutzung, und bei der Solarwärmenutzung bei der GEWO-Bau.

Diese positiven Ansätze werden die Grünen auch in der neuen Fraktion nutzen, um die Wohnortqualität in Schwabach weiter zu steigern. Umweltarbeit im Allgemeinen hat in Schwabach zwar nicht erste Priorität aber immerhin ein beachtliches Gewicht hat, was man letztendlich vor allem der jahrelangen und landesweiten Umweltarbeit der Grünen zu verdanken hat.

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